Lukaschenko unterzeichnet EAEU-Abkommen

Am 5. Januar unterzeichnete Präsident Alexander Lukaschenko eine Anordnung, in der der Entwurf des Abkommens über einen Dienst, der die Suche nach Informationen über gewerbliche Schutzrechte, die in den Mitgliedstaaten der Eurasischen Wirtschaftsunion geschützt sind, als Grundlage für Verhandlungen genehmigt wurde.

Der internationale Vertrag legt die Modalitäten für die Einrichtung eines Dienstes in der EAWU zur Suche nach Informationen über gewerbliche Schutzrechte (Warenzeichen, Dienstleistungsmarken, geografische Angaben und Herkunftsbezeichnungen) fest. Das System wird auf dem offiziellen Portal der EAWU arbeiten und kostenlosen Zugang für alle bieten.

Laut Vertretern Weißrusslands trägt die Umsetzung dieses Dokuments zur Verbesserung des Schutzes der Rechte an gewerblichen Schutzrechten bei. Die Durchführung der Verhandlungen über den Vertragsentwurf sowie dessen Unterzeichnung ist der Regierung der Republik Weißrussland übertragen.

Kontext

Das Abkommen gilt als Schritt zur Harmonisierung der rechtlichen Grundlagen der EAWU und zur Stärkung der Integrationsprozesse.