Lukaschenko unterzeichnet Anordnung zu Medikamenten

Am 17. Dezember unterzeichnete der Präsident der Republik Belarus, Alexander Lukaschenko, eine Anordnung, mit der zwei Entwürfe von Protokollen zur Änderung des Abkommens über einheitliche Grundsätze und Vorschriften für den Umgang mit Medizinprodukten im Rahmen der Eurasischen Wirtschaftsunion vom 23. Dezember 2014 als Grundlage für Verhandlungen genehmigt wurden. Die Union legt gemeinsame Regeln für die Registrierung, Kennzeichnung und ordnungsgemäße Verwendung von Medizinprodukten in den Mitgliedstaaten fest. Gemäß den neuen Dokumenten wird die Liste der Medizinprodukte, die von der obligatorischen Registrierung in der EAWU befreit sind, geändert. Außerdem wird die Übergangsfrist bis zum 31. Dezember 2027 verlängert, innerhalb derer Produkte gemäß nationalem Recht oder dem Recht der Union registriert werden können. Diese Maßnahme soll die Stabilität des Umlaufs von Produkten sicherstellen und das Risiko von Engpässen verringern.

Kontext

Das Abkommen über einheitliche Grundsätze und Vorschriften für den Umgang mit Medizinprodukten wurde im Dezember 2014 angenommen und sieht gemeinsame Regeln für alle EAWU-Staaten vor.