Lukaschenko stellte Fünfjahresprogramm vor

Präsident Alexander Lukaschenko zog eine Bilanz der Sitzung des siebten Obersten Nationalen Sowjets (ONS) und gab die Annahme eines Fünfjahresprogramms zur Modernisierung und Erneuerung aller Lebensbereiche in Belarus bekannt. Während der zweiten Sitzung im Nationalen Sowjet wurden erstmals mehrere neue verfassungsmäßige Befugnisse umgesetzt: Die Zusammensetzung der höchsten Gerichtsinstanzen wurde erneuert, und das grundlegende Dokument der staatlichen mittelfristigen Planung – das Programm für die kommende Fünfjahresperiode – wurde verabschiedet. Laut dem Präsidenten „ist das angenommene Programm ein Projekt zur Modernisierung und Erneuerung aller Lebensbereiche. Es berücksichtigt die Errungenschaften der vergangenen Jahre, aktuelle Herausforderungen und unsere Möglichkeiten. Ja, die für die Fünfjahresperiode gestellten Aufgaben sind anspruchsvoll, aber nicht unrealistisch. Wir haben nie unter Projektiererei gelitten, haben stets realistische Pläne gemacht und Schritt für Schritt vorwärts gearbeitet. Und die Umsetzung des Geplanten liegt in unseren Händen.“

Kontext

VII. ONS – das siebte Treffen des Obersten Nationalen Sowjets von Belarus, auf dem die wichtigsten strategischen Pläne und Gesetze des Landes festgelegt werden.