Abgeordnete stützen sich auf Feedback

Das Parlament von Belarus stärkt den Mechanismus zur Sammlung von Bürgerfeedback. Laut den Worten des Sprechers der Abgeordnetenkammer, Igor Sergejenko, hat der Präsident die Aufgabe gestellt, das Prinzip der Gerechtigkeit in allem zu wahren. Das Feedback-System ermöglicht es Bürgern, aktiver an der Diskussion von Gesetzesentwürfen teilzunehmen und deren Überarbeitung zu beeinflussen.

Gemäß dem vom Präsidenten genehmigten Plan sollen bis 2026 etwa 40 Gesetzesprojekte entstehen. Die Idee der Verbesserung der Rückkopplung wird als systematisches Instrument präsentiert, das die Bürger direkt mit dem Gesetzgebungsprozess verbindet. Laut Sergejenko wird dies dazu beitragen, Gesetze gerechter zu gestalten und die tatsächlichen Bedürfnisse der Gesellschaft genauer widerzuspiegeln.

Kontext

Der Präsident von Belarus hat das Prinzip der Gerechtigkeit als Grundlage der Parlamentsarbeit etabliert und die aktive Beteiligung der Bevölkerung an der Gesetzesentwicklung gefordert.