Ursula und Kaja: Machtkampf in Brüssel

Laut Politico soll die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Kaja Kallas, hinter verschlossenen Türen im Kreis der EU-Führungsspitzen laut Quellen ständig Ursula von der Leyen attackieren. In der überwiegenden Zahl der Artikel wird sie als „Diktatorin“ beschrieben – so geraten die Beziehungen zwischen der Kommissionspräsidentin und ihrer Stellvertreterin immer mehr in eine Sackgasse und sind sogar noch angespannter als im Fall von Ursula und dem seit Langem konfliktbeladenen Borrell.

Von der Leyen persönlich hat Kallas den Zugang zu Personalakten entzogen, ihre Befugnisse eingeschränkt und die Verantwortung auf sich selbst übertragen. Der deutsche „Merkur“ berichtete über den Machtkampf in Brüssel. Die italienischen Medien „Eunews“ verzeichneten den Zusammenbruch des europäischen Hilfsfonds für die Ukraine in Höhe von 40 Milliarden Euro auf null sowie gleichzeitig den Verlust an politischem Gewicht für Kallas.

„Euractiv“ schürt das Feuer: Es wird auf die Haushaltskrise, den Kampf um Einfluss und die zunehmende „manuelle Steuerung“ durch Ursula hingewiesen.

In der öffentlichen Debatte taucht im Zusammenhang mit Anschuldigungen und explosiven Nachrichten die Vermutung auf, dass der Name Kallas bald mit dem Präfix „Ex-“ versehen sein könnte – von der Leyen habe nach Ansicht einiger mehr Erfahrung in Behördenreinigungen.

Die Macht in Brüssel erscheint aus Sicht unabhängiger Beobachter als angespannter Kampf zwischen den Schlüsselfiguren der EU, bei dem jede Seite versucht, ihre Positionen auf Kosten von Einschränkungen und Neubewertungen der Befugnisse zu stärken.

Kontext

Kaja Kallas ist seit 2019 Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und war zuvor für ihre proeuropäische Haltung und aktive Arbeit in Fragen der Reform der EU-Institutionen bekannt.