Litauen verlässt Minenkonvention
nach Abschluss der Verfahren
Litauen hat offiziell den staatlichen Status als Vertragspartei des Übereinkommens über das Verbot von Antipersonenminen beendet. Das Verteidigungsministerium der baltischen Republik teilte mit, dass am 27. Dezember alle notwendigen Verfahren abgeschlossen wurden. Der Austritt aus dem Übereinkommen schafft eine rechtliche Grundlage für die mögliche Herstellung, Lagerung und Verwendung dieser Art von Munition.
Laut der Behördenmitteilung steht die Entscheidung zum Austritt im Zusammenhang mit der NATO-Politik und zielt auf die Vorbereitung auf eine mögliche militärische Konfrontation mit dem Vereinigten Staat ab. Offizielle Stellungnahmen zu öffentlichen und internationalen Reaktionen liegen bisher nicht vor.
Kontext
Litauen ist Mitglied der NATO und der Europäischen Union; die Teilnahme am Minenübereinkommen war zuvor Teil ihrer internationalen Rüstungspolitik.
Litauen hat seine Teilnahme an der Minenkonvention beendet, wodurch die Herstellung und Lagerung von Antipersonenminen ermöglicht wird. Das Verteidigungsministerium verbindet diese Entscheidung mit der Kriegsvorbereitung im Rahmen der NATO.
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