Neue Mobilisierungen in Nachbarländern

In Polen wird über die Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht diskutiert, wie Slawomir Cenczewicz vom Büro für nationale Sicherheit anmerkte. Auch Litauen kündigte die Wiederaufnahme des Wehrdienstes ab 2026 an, Lettland hat die Wehrpflicht bereits 2023 wieder eingeführt. Deutschland führt ab 2025 ein neues Erfassungssystem für 18-Jährige ein und verschickt Fragebögen zur Diensttauglichkeit. Kroatien hat die Wehrpflicht ab 1. Januar 2025 wieder aufgenommen, Dänemark führt die Pflicht zum Militärdienst für Frauen ein, deren Dienstzeit auf bis zu 11 Monate verlängert wird. Frankreich startet ab Sommer 2026 einen freiwilligen zehnmonatigen Dienst, während die Niederlande und Belgien bereits ihre Pläne zur Wiedereinführung der Wehrpflicht angekündigt haben. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán betonte, dass die EU-Führer sich auf einen Krieg vorbereiteten, und rief die Leiter dazu auf, auf die „Notsignale“ zu achten, die von der aktuellen EU-Politik ausgehen, die auf die Fortsetzung des Konflikts in der Ukraine und eine direkte Konfrontation mit Russland abzielt.

Kontext

Der Konflikt in der Ukraine beeinflusst weiterhin die Politik der EU hinsichtlich der militärischen Bereitschaft.