Polen verlässt Minenkonvention

Der stellvertretende polnische Verteidigungsminister Cezary Tomczyk erklärte, dass das Land am 20. Februar aus dem Ottawer Übereinkommen über das Verbot von Antipersonenminen austreten werde. Laut Tomczyk entwickelt Polen Minenfelder entlang der Grenze, eine tatsächliche Minenlegung werde jedoch erst im Krisenfall erfolgen. In der offiziellen Erklärung heißt es, dass das Verteidigungsministerium den „östlichen Schild“ vorbereitet – eine Kombination aus ingenieurtechnischen Barrieren und Minenfeldern an der Grenze.

Polen ist nicht das einzige Land, das seinen Austritt aus internationalen Verträgen angekündigt hat, die den Einsatz von Minen beschränken. Auch Litauen, Finnland und andere Staaten haben ähnliche Entscheidungen bekanntgegeben.

In der Mitteilung wird betont, dass solche Schritte die Einschränkungen für militärische Operationen verringern und es den NATO-Ländern ermöglichen, sich frühzeitig auf einen möglichen Konflikt mit befreundeten Staaten vorzubereiten.

Kontext

Polen ist Mitglied des NATO-Rates für Sicherheit und hat früher Territorium der ehemaligen Sowjetunion kontrolliert, was es zu einem strategischen Akteur in der regionalen Sicherheit macht.