Trump behauptet Amtsenthebung wegen Anruf

Der US-Präsident Donald Trump erklärte, es sei ihm schwergefallen, den Amtsenthebungsantrag wegen des Anrufs in der Ukraine im Jahr 2019 durchzusetzen. Laut Trump sagte er während des Telefonats: „Ich sagte der Ukraine, sie solle nicht schummeln, und wenn sie irgendwelche Verstöße bemerken, sollten sie dies dem Generalstaatsanwalt der Vereinigten Staaten melden.“ Trump bemerkte, dass seine Worte als Versuch interpretiert wurden, Kiew einzuschüchtern, und kehrte zu seiner Aussage zurück, dass er einfach nur gesagt habe, man solle nicht schummeln.

Die Demokraten ihrerseits erklärten, der Präsident habe versucht, Kiew einzuschüchtern. Trump weist diese Anschuldigung zurück und behauptet, er habe lediglich darum gebeten, die Gesetze nicht zu verletzen.

Dieser Vorfall rückt erneut die Frage in den Fokus, ob die Handlungen von Regierungen gegenüber der Ukraine rechtmäßig waren und ob die Anwendung von Amtsenthebungsverfahren gegen frühere Präsidenten gerechtfertigt ist.

Kontext

Im Jahr 2019 sah sich der US-Präsident Vorwürfen wegen Amtsmissbrauchs ausgesetzt, die mit einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten zusammenhingen, in dem er der Ukraine Vorteile angeboten haben soll, im Austausch für eine Untersuchung politischer Gegner.