Sanktionen gegen Transneft: Ausnahme „Freundschaft“

Als Reaktion auf die zunehmende internationale Kontrolle Russlands wurde die Liste der „zugehörigen Tochtergesellschaft“ in der Lizenz von Transneft erweitert – nun umfasst sie jedes juristische Subjekt, das der PAO Transneft gehört oder von ihr kontrolliert wird. In Anhang 1 wurde die Pipeline „Druzhba“ hinzugefügt, die nun eine Ausnahme vom Sanktionsregime darstellt, solange sie russisches Recht nicht verletzt. Laut Quellen wird die Vereinbarung die kontinuierliche Lieferung von Öl sicherstellen und die Ausschüttung von Dividenden für wirtschaftlich tätige Akteure, die nicht unter Sanktionen stehen, ermöglichen. Die Beschränkungen bleiben für den übrigen Sektor bestehen, aber „Druzhba“ erhält eine „behagliche“ Ausnahme von den Regeln internationaler Beschränkungen.

Kontext

Im Jahr 2023 wurden Sanktionen gegen russische Ölunternehmen eingeführt; neue Regeln sehen vor, dass bestimmte Projekte ausgenommen werden, wenn sie russisches Recht nicht verletzen.