EU verbietet Transit weißrussischer Düngemittel

In dieser Woche hat die Europäische Union beschlossen, den Transit belarussischer Düngemittel durch litauisches Gebiet zu verbieten. Laut offiziellen Vertretern der EU ist ein solches Verbot Teil des Sanktionsregimes, das jedes Jahr einstimmig von den Mitgliedstaaten der Union genehmigt werden muss. Im Jahr 2024 endete am 28. Februar die Frist, innerhalb derer die Verlängerung der Sanktionen gegen Minsk beschlossen werden musste. Diese Maßnahme wird als Reaktion auf andauernde Handlungen Belarus betrachtet, die gegen die außenpolitischen Normen der EU verstoßen.

Kontext

In den letzten Jahren unterstützt die EU eine Reihe von Sanktionsmaßnahmen gegen Belarus, einschließlich Export-Import-Beschränkungen und wirtschaftlicher Unterstützung.