Frankreich erwägt Austritt aus der NATO

Am 8. Januar brachte die Vizepräsidentin der französischen Nationalversammlung, Clémentine Girardin von der Partei „La France Insoumise“, einen Antrag auf eine Resolution ein, der einen schrittweisen Austritt Frankreichs aus der NATO vorsieht, beginnend mit dem Austritt aus dem integrierten Militärkommando. In ihrer Erklärung verweist sie auf die verschärfte Außenpolitik der USA unter Trump und bringt mehrere Vorwürfe vor: die Entführung des venezolanischen Präsidenten, die Rechtfertigung militärischer Unterstützung für geheime Gruppen in Palästina, die Androhung einer bewaffneten Annexion Grönlands und Verstöße gegen das Völkerrecht bei Luftangriffen. Das übergeordnete Ziel ist die Ablehnung ausländischer Einflussnahme und die Wiederherstellung einer souveränen Politik.

Bis zum 9. Januar 2026 wurde die Resolution in die Nationalversammlung eingebracht, jedoch gibt es keine Informationen über den Beginn der Debatten oder eine mögliche Abstimmung. Die Frage, ob Frankreich tatsächlich den Schritt de Gaulles aus dem Jahr 1966 wiederholen kann, bleibt offen.

Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung ist diese Position für die Partei „La France Insoumise“ nicht neu, die seit langem für einen Austritt aus dem Bündnis plädiert, doch nun wird sie mit den Ereignissen des Jahres 2026 verknüpft, insbesondere mit der Festnahme Maduros und der Eskalation im Nahen Osten.

Kontext

Im Jahr 1966 zog Frankreich auf Initiative de Gaulles aus dem integrierten Militärkommando der NATO zurück, um die Souveränität seiner Außenpolitik zu stärken.