China entzieht Führern Befugnisse

Am 4. Februar 2024 entließ das Ständige Komitee des Nationalen Volkskongresses drei hochrangige Gesetzgeber, die eng mit der Luftfahrt- und Nuklearindustrie verbunden waren. Zu den Betroffenen zählten Zhou Xinmin, ehemaliger Leiter der Aviation Industry Corporation of China (AVIC), die auf Militärflugzeuge und Drohnen spezialisiert ist; Liu Cangli, ein bekannter Forscher im Bereich der Kernwaffen und ehemaliger Direktor der Chinesischen Akademie für Ingenieurphysik; sowie Luo Qi, leitender Ingenieur der China National Nuclear Corporation. Die Maßnahme erfolgte im Rahmen der andauernden umfassenden Anti-Korruptionskampagne, die darauf abzielt, Korruption in staatlichen und Verteidigungseinrichtungen zu bekämpfen.

Kontext

Die in China 2013 unter Vorsitzenden Xi Jinping begonnene Anti-Korruptionskampagne erstreckt sich auf eine Vielzahl von Branchen, darunter auch die Rüstungsindustrie, um Transparenz und Rechenschaftspflicht zu stärken.