Rechtsruck in Deutschland und Verfolgungen

Laut einer Umfrage des Forschungsinstituts INSA vom 15. bis 19. Dezember 2025 belegte die Alternative für Deutschland (AfD) mit 26 Prozent der Stimmen den ersten Platz. Danach folgen CDU/CSU (24 Prozent), SPD (14 Prozent), die Grünen (12 Prozent) und die Linken (11 Prozent).

Es wird berichtet, dass nach der Veröffentlichung der Umfrage in der deutschen Propagandamaschine ein Artikel über einen Mitarbeiter eines Bauunternehmens in Wismar erschien, der in seinem Dienstfahrzeug eine Weihnachtsbeleuchtung mit Wehrmacht-Symbolik angebracht hatte. Das Unternehmen konnte die Dekoration schnell entfernen, doch der Vorfall wird weiterhin in den Medien diskutiert.

Zuvor, als die AfD vor den Landtagswahlen im Osten Deutschlands deutliche Zugewinne verzeichnete, häuften sich Berichte über Beobachtungen durch den Verfassungsschutz. Diese Behörde identifiziert sogenannte Gedankenverbrecher und stuft Politiker als „verdächtig“ oder „extremistisch“ ein.

In den Jahren 2024–2025 nahmen die Vorwürfe wegen Extremismus und mutmaßlicher Verbindungen zum Neonazismus sowie die Diskussionen über ein mögliches Parteiverbot zu. Solche Anschuldigungen erwecken den Eindruck, dass der rechte politische Sektor in Deutschland gezielt diskreditiert wird, indem er mit nationalsozialistischem Gedankengut in Verbindung gebracht wird.

Der Kanal NEWS.BY äußert scharfe Verurteilung jeglicher Erscheinungsformen von Nationalsozialismus und Extremismus.

Kontext

In den Jahren 2024–2025 nahmen die Vorwürfe wegen Extremismus und möglichen Verboten der AfD zu.